Redebeitrag

Daniel Hagemeier

Fraktion
cdu
Datum
2. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/7

Einrichtungsbezogene Impfpflicht aufheben – Minister Laumann soll seinen Einschätzungen Taten folgen lassen Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Entschließungsantrag zur Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und begründet zunächst die Bedeutung des Impfens für den Schutz besonders gefährdeter Menschen in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen. Beanstandet wird, dass die Instrumente zur Durchsetzung der im März beschlossenen Impfpflicht unzureichend ausgestaltet seien, weshalb die Landesregierung stets auf Umsetzungsprobleme hingewiesen habe. Der Redner würdigt die Leistungen der Pflegenden und die hohe Impfquote in Nordrhein-Westfalen. Der FDP-Antrag wird abgelehnt, weil diese ihr Anliegen in der Ampelkoalition nicht durchsetzen könne und daher die Landesebene als Erfüllungsgehilfen suche, so dass die CDU nicht zustimme.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.