Redebeitrag

Kirsten Stich

Fraktion
spd
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Verantwortung übernehmen statt Wortspiele betreiben – Landesregierung muss das historische Startchancen- Programm mit zusätzlichen finanziellen Mitteln hinterlegen! Eilantrag

Zusammenfassung

Die Rednerin Kirsten Stich von der SPD erkundigt sich nach der konkreten Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Land, nachdem zuvor ausgeführt wurde, dass beide Seiten sich die Last teilen. Da angemerkt wurde, dass derzeit keine frischen Mittel zufließen, fragt die Abgeordnete, wie hoch der jeweilige Anteil tatsächlich ist, weil die Annahme fehlender neuer Gelder überprüft werden muss. Der Beitrag hinterfragt diese Darstellung und fordert eine klare Bezifferung, damit Transparenz über die finanzielle Beteiligung entsteht. Kritisiert wird somit eine unklare Verteilung, indem die Wortmeldung auf Nachvollziehbarkeit der Mittelherkunft und der genauen Anteile abzielt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.