Redebeitrag
Kirsten Stich
- Fraktion
- spd
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/69
Verantwortung übernehmen statt Wortspiele betreiben – Landesregierung muss das historische Startchancen- Programm mit zusätzlichen finanziellen Mitteln hinterlegen! Eilantrag
Zusammenfassung
Die Rednerin Kirsten Stich von der SPD erkundigt sich nach der konkreten Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Land, nachdem zuvor ausgeführt wurde, dass beide Seiten sich die Last teilen. Da angemerkt wurde, dass derzeit keine frischen Mittel zufließen, fragt die Abgeordnete, wie hoch der jeweilige Anteil tatsächlich ist, weil die Annahme fehlender neuer Gelder überprüft werden muss. Der Beitrag hinterfragt diese Darstellung und fordert eine klare Bezifferung, damit Transparenz über die finanzielle Beteiligung entsteht. Kritisiert wird somit eine unklare Verteilung, indem die Wortmeldung auf Nachvollziehbarkeit der Mittelherkunft und der genauen Anteile abzielt.
Kernaussagen
- Kostenaufteilung
- Finanzierung
- Bund-Länder-Beteiligung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.