Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Verantwortung übernehmen statt Wortspiele betreiben – Landesregierung muss das historische Startchancen- Programm mit zusätzlichen finanziellen Mitteln hinterlegen! Eilantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt einen Antrag der SPD-Fraktion, der von der Landesregierung Nordrhein-Westfalens zusätzliche Mittel für das Startchancen-Programm fordert, um Chancengleichheit an Schulen zu verbessern und den Investitionsstau abzubauen. Die Rednerin betont, dass Bildung wichtig ist, verweist aber auf begrenzte Landesfinanzen und die Schuldenbremse, weshalb eine Neu-Priorisierung vorhandener Mittel notwendig sei, um gezielt dort zu investieren, wo die Not am größten ist. Kritisiert wird, dass der Antrag diese Umverteilung als unzureichend ablehnt und stattdessen mehr Geld im Einzelplan verlangt, was angesichts der knappen Ressourcen nicht machbar sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.