Redebeitrag

Justus Moor

Fraktion
spd
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften Gesetzentwurf zweite Lesung Entschließungsantrag

Zusammenfassung

In der zweiten Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften spricht der SPD-Abgeordnete Justus Moor. Der Beitrag begründet die Zustimmung der SPD-Fraktion damit, dass jede Stimme gleich viel wert sein soll. Deshalb unterstützt die Fraktion das neue Kommunalwahlgesetz, weil es die Gleichheit der Wahl sichert und dadurch die demokratische Legitimation auf kommunaler Ebene stärkt. Der Redner schließt mit Dank und Gruß. Insgesamt zeigt die Rede die Unterstützung für die Wahlrechtsänderung, die auf gleiche Stimmwertigkeit abzielt. Die Rede fordert somit die Umsetzung des Gesetzes.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.