Redebeitrag

Justus Moor

Fraktion
spd
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften Gesetzentwurf zweite Lesung Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der zweiten Lesung eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften. Der Redner weist den Vorwurf des Raubbaus an der Demokratie als übertrieben zurück und betont, dass das neue Verfahren eine höhere Erfolgswertgleichheit bringe. Deshalb sei es gemeinsam eingebracht worden. Die Rede begründet die Änderung mit dem Ziel, die Gleichheit des Erfolgswerts der Stimmen zu verbessern, und verteidigt den Entwurf gegen Kritik. Die Ausführungen enden mit einem Hinweis auf die Redezeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.