Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/68

Grundrechte schützen – Chancengleichheit im Wahlkampf gewährleisten

Zusammenfassung

Kritisiert wird der AfD-Antrag zu Podiumsdiskussionen an Schulen, weil er eine Opferinszenierung darstelle und das Neutralitätsgebot missverstehe. Zingsheim-Zobel betont, Schulen seien zwar parteipolitisch neutral, müssten aber wertgebunden die Verfassung schützen, weshalb die gesichert rechtsextreme AfD keine Plattform erhalten dürfe. Müller-Rech wirft der AfD vor, selbst keine sachliche Debattenkultur zu pflegen, fortwährend zu stören und durch Rüpelhaftigkeit Einladungen zu verwirken. Deshalb sei der Antrag abzulehnen, damit Schulen sichere Orte demokratischer Bildung bleiben und Schüler die Gefahren radikaler Tendenzen erkennen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.