Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
afd
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/68

Grundrechte schützen – Chancengleichheit im Wahlkampf gewährleisten

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert, dass die Europawahl einen Jugendtrend gegen grüne und wokе Themen zeige, weshalb linke Kräfte mit Demokratieunterricht und -förderprojekten die Jugend einseitig beeinflussen wollten. Anhand von Beispielen aus Schulen und Universitäten wird dargelegt, dass die AfD von Podiumsdiskussionen ausgeladen, diffamiert und behindert werde, während Lehrer und Ministerien offen gegen sie agitieren. Dies verletze die gesetzlich gebotene Neutralität und Gleichbehandlung, weshalb die Rede fordert, die AfD inhaltlich zu stellen und ihr faire Teilnahme zu ermöglichen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.