Redebeitrag

Sven Wolf

Fraktion
spd
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/68

Grundrechte schützen – Chancengleichheit im Wahlkampf gewährleisten

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die AfD scharf als Gegner der Demokratie, weil diese Debatte nur akzeptiere, wenn man zustimme, und Demokraten nachäffe. Dagegen wird betont, dass Widerspruch und Uneinigkeit zum Wesen der Demokratie gehörten, während der Grundkonsens etwa bei der Menschenwürde unantastbar bleibe. Die Rede begründet damit die Abgrenzung zu Extremisten und fordert, demokratische Grundwerte nicht infrage zu stellen. Zwischenrufe aus den Reihen der AfD und der FDP stören die Rede erheblich, was die angespannte Atmosphäre im Plenum verdeutlicht und die Auseinandersetzung zusätzlich zuspitzt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.