Redebeitrag

Sven Wolf

Fraktion
spd
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/68

Grundrechte schützen – Chancengleichheit im Wahlkampf gewährleisten

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die AfD scharf dafür, dass sie Hass und Misstrauen in die Gesellschaft trage und bewusst Grenzen überschreite, indem sie Institutionen angreife, die demokratische Werte vermitteln. Weil die AfD selbst Fairplay einfordere, obwohl sie kein faires Spiel wolle, wird ihr Verhalten als absurd und peinlich bezeichnet. Der Redner beruft sich auf Dr. Bergmann, der der AfD einen großen Anteil an der Verrohung zuspreche. Vor dem Hintergrund der historischen Erfahrung, dass die Demokratie vor über 80 Jahren aus der Hand gegeben wurde, betont die Rede die Notwendigkeit einer wehrhaften Demokratie, damit sich dies nie wiederhole.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.