Redebeitrag
Günther Bergmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 12. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/67
Hochwasserschutz: Fehlanzeige! Was unternimmt die Landesregierung, um Bevölkerung und Infrastruktur zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
In der Aktuellen Stunde zum Hochwasserschutz kritisiert der Redner die langsamen Genehmigungsverfahren, weil Stichtagslösungen bei Gutachten, Ausgleichsflächen und schlechte Behördenkoordination Deichbauprojekte verzögern. Deshalb fordert der Beitrag Optimierungen, damit der Schutz der Menschen Vorrang vor Denkmalschutz erhält und die Verweildauer von Fachleuten in Bezirksregierungen verbessert wird. Zudem würdigt die Rede die finanzielle Beteiligung der Deichverbände. Eine SPD-Abgeordnete ergänzt, dass die Planung für den Retentionsraum Köln-Worringen weiterhin Defizite aufweist, weil die Umgehungsstraße bei Hochwasser nicht nutzbar wäre und Anwohner gefährdet seien.
Kernaussagen
- Hochwasserschutz
- Deichbau
- Genehmigungsverfahren
- Retentionsraum
- Ausgleichsflächen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


