Redebeitrag
Andreas Keith
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/67
Hochwasserschutz: Fehlanzeige! Was unternimmt die Landesregierung, um Bevölkerung und Infrastruktur zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Die Aktuelle Stunde befasste sich mit dem Hochwasserschutz in Nordrhein-Westfalen, wobei die AfD der Landesregierung vorwarf, nach der Flutkatastrophe 2021 kaum Fortschritte erzielt zu haben. Kritisiert wurde, dass Pegelausbau und Deichsanierung stocken und Bundesfördermittel nicht abgerufen wurden, weshalb der Schutz der Bevölkerung gefährdet sei. Der Umweltminister verwies dagegen auf erfolgreiche Bewältigung jüngster Hochwasser und kündigte die Umsetzung des Zehnpunkteplans an. Zudem forderte die Regierung eine Elementarschadensversicherung, weil die Schäden sonst unversichert blieben.
Kernaussagen
- Hochwasserschutz
- Deichsanierung
- Pegelmessnetz
- Fördermittelabruf
- Elementarschadensversicherung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


