Redebeitrag

Andreas Keith

Fraktion
afd
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Hochwasserschutz: Fehlanzeige! Was unternimmt die Landesregierung, um Bevölkerung und Infrastruktur zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Aktuelle Stunde befasste sich mit dem Hochwasserschutz in Nordrhein-Westfalen, wobei die AfD der Landesregierung vorwarf, nach der Flutkatastrophe 2021 kaum Fortschritte erzielt zu haben. Kritisiert wurde, dass Pegelausbau und Deichsanierung stocken und Bundesfördermittel nicht abgerufen wurden, weshalb der Schutz der Bevölkerung gefährdet sei. Der Umweltminister verwies dagegen auf erfolgreiche Bewältigung jüngster Hochwasser und kündigte die Umsetzung des Zehnpunkteplans an. Zudem forderte die Regierung eine Elementarschadensversicherung, weil die Schäden sonst unversichert blieben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.