Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/64

Utopisch, bürokratisch, unfinanzierbar? Konsequenzen der EU-Gebäuderichtlinie für Nordrhein-Westfalen umfassend transparent machen Landtag 16.05.2024

Zusammenfassung

Ina Scharrenbach kritisiert die europäische Gebäuderichtlinie, weil sie nationale Gegebenheiten zu wenig berücksichtigt und bestehende Investitionen sowie bauphysikalische Grenzen ignoriert. Deshalb fordert die Rednerin rechtliche Verlässlichkeit und eine faire Behandlung klimatisch ähnlicher Mitgliedstaaten, damit Eigentümer und Mieter nicht überfordert werden. Zudem bemängelt Scharrenbach die unstete Förderpolitik des Bundes, die Verunsicherung erzeuge. Der Beitrag begründet, dass nur mit Planungssicherheit und ausreichender Förderung die Ziele Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit und Bezahlbarkeit vereinbar sind, indem der europäische Rahmen nationale Spielräume erhält.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.