Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/64

Utopisch, bürokratisch, unfinanzierbar? Konsequenzen der EU-Gebäuderichtlinie für Nordrhein-Westfalen umfassend transparent machen Landtag 16.05.2024

Zusammenfassung

Carlo Clemens kritisiert die neue EU-Gebäuderichtlinie EPBD als radikaler und bürokratischer als das deutsche Heizungsgesetz. Weil ab 2030 Null-Emissions-Gebäude und bis 2030 eine Senkung des Primärenergieverbrauchs um 16 Prozent gefordert werden, drohten weniger Neubau, steigende Mieten und enorme Kosten für Bürger, Kommunen und Gewerbe. Die energetische Sanierung sei bereits eingebrochen, und die Verunsicherung bei Heizungsfragen lähme Investitionen. Der Beitrag fordert, die Landesregierung müsse die Lasten abschätzen, Kommunen unterstützen und sich für eine Rücknahme der planwirtschaftlichen Richtlinie einsetzen, da die Ziele nicht finanzierbar und nicht erreichbar seien.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.