Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/64

Utopisch, bürokratisch, unfinanzierbar? Konsequenzen der EU-Gebäuderichtlinie für Nordrhein-Westfalen umfassend transparent machen Landtag 16.05.2024

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die EU-Gebäuderichtlinie und den Beitrag des Gebäudesektors zur CO2-Reduktion. Angela Freimuth betont, dass die ursprünglichen Sanierungspflichten entschärft wurden, damit Eigentümer und Mieter nicht überfordert werden. Kritisiert wird ein Antrag, der fälschlich eine verpflichtende Wärmepumpe suggeriert, obwohl mehrere Heizsysteme erlaubt bleiben. Der Beitrag begründet, dass die kommunale Wärmeplanung Planungssicherheit schafft und Investitionen fördert. Statt starrer Vorgaben bevorzugt die Rednerin den Emissionszertifikatehandel mit CO2-Bepreisung, weil dieser marktwirtschaftlich wirksamer sei und Anreize für wirtschaftliche Investitionen setze.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.