Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/64

Utopisch, bürokratisch, unfinanzierbar? Konsequenzen der EU-Gebäuderichtlinie für Nordrhein-Westfalen umfassend transparent machen Landtag 16.05.2024

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert zunächst scharf die AfD für verbale Entgleisungen und einen Opfermythos, weil dadurch eine Stimmung entsteht, die Angriffe auf Politiker begünstigt. Anschließend befasst sich der Beitrag mit der EU-Gebäuderichtlinie. Begrüßt wird die lang erwartete Rahmenregelung, da ein Drittel der klimaschädlichen Emissionen aus Gebäuden stammt. Verwiesen wird auf nationale Maßnahmen wie das Gebäudeenergiegesetz und die Landesbauordnung mit Solarpflicht. Der Antrag der AfD wird abgelehnt, weil er inhaltlich falsch ist und Populismus vor der Europawahl enthält. Stattdessen wird eine intensivere Ausschussbefassung angeregt, damit Nordrhein-Westfalen seine Aufgaben klären kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.