Redebeitrag

Arndt Klocke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/64
Utopisch, bürokratisch, unfinanzierbar? Konsequenzen der EU-Gebäuderichtlinie für Nordrhein-Westfalen umfassend transparent machen Landtag 16.05.2024
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert zunächst scharf die AfD für verbale Entgleisungen und einen Opfermythos, weil dadurch eine Stimmung entsteht, die Angriffe auf Politiker begünstigt. Anschließend befasst sich der Beitrag mit der EU-Gebäuderichtlinie. Begrüßt wird die lang erwartete Rahmenregelung, da ein Drittel der klimaschädlichen Emissionen aus Gebäuden stammt. Verwiesen wird auf nationale Maßnahmen wie das Gebäudeenergiegesetz und die Landesbauordnung mit Solarpflicht. Der Antrag der AfD wird abgelehnt, weil er inhaltlich falsch ist und Populismus vor der Europawahl enthält. Stattdessen wird eine intensivere Ausschussbefassung angeregt, damit Nordrhein-Westfalen seine Aufgaben klären kann.
Kernaussagen
- EU-Gebäuderichtlinie
- Gebäudeenergiegesetz
- Landesbauordnung
- Solarpflicht
- Dekarbonisierung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



