Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/64

Utopisch, bürokratisch, unfinanzierbar? Konsequenzen der EU-Gebäuderichtlinie für Nordrhein-Westfalen umfassend transparent machen Landtag 16.05.2024

Zusammenfassung

Der Beitrag der Abgeordneten Freimuth befasst sich mit der Ablehnung einer EU-Richtlinie zu Immobilien durch die Renew-Fraktion, weil dadurch Belastungen für den Immobiliensektor vermieden werden sollen. Kritisiert wird, dass der frühere AfD-Bundesvorsitzende Meuthen dieser Richtlinie zugestimmt hat, was als Widerspruch zu den eigenen Positionen erscheint. Die Rede fordert eine sachliche und wertschätzende Debatte ein, damit unterschiedliche Standpunkte konstruktiv ausgetauscht werden können. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit den negativen Folgen für Immobilien und plädiert für einen respektvollen Umgang im Parlament.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.