Redebeitrag

Dietmar Panske

Fraktion
cdu
Datum
25. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/62

Schwarz-grüne Landesregierung als Sicherheitsrisiko: (Ausländer-)Kriminalität steigt und steigt. Gegensteuern

Zusammenfassung

Der Redebeitrag verteidigt die jahrelange personelle Stärkung der Polizei in Nordrhein-Westfalen gegen Vorwürfe der AfD, weil die Maßnahmen nach Ansicht des Redners wirksam sind und die Statistik sich stetig verbessert. Kritisiert wird, dass pauschale Zahlen ohne Belege in den Raum gestellt werden, weshalb auf den Innenausschuss und Gespräche mit Polizistinnen und Polizisten vor Ort verwiesen wird. Der Beitrag begründet den langen Weg zur Korrektur früherer Fehlentwicklungen und betont, dass die eingeschlagenen Maßnahmen richtig sind, auch wenn das Ziel noch nicht vollständig erreicht sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.