Redebeitrag

Christian Untrieser

Fraktion
cdu
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/59

Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein- Westfalen für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dr. Christian Untrieser verteidigt die Papierindustrie wegen ihrer hohen Recyclingquote und nimmt einen Vorwurf zurück, weil für Ausdrucke kein Baum gefallen sei. Anschließend kritisiert der Beitrag die Abwesenheit der zuständigen Ministerin bei einer wirtschaftspolitischen Debatte, da diese wichtige Fragen der Landesentwicklung nicht persönlich beantworte. Zudem wird die Sorgfalt der Landesregierung beim Landesentwicklungsplan angezweifelt, indem auf eine OVG-Entscheidung im Streit zwischen WestfalenWIND und dem Kreis Lippe verwiesen wird. Die Rede fordert damit mehr Präsenz und Genauigkeit in zentralen landespolitischen Themen, weil Geschwindigkeit nicht von Sorgfalt entbinde und die Ministerin erneut fehle.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.