Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) nach

Zusammenfassung

In der Debatte zum EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention nutzt der AfD-Abgeordnete Sven Werner Tritschler die Gelegenheit für eine Richtigstellung: Der zuvor von ihm gebrauchte Begriff 'Feindsender' habe sich nicht auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland bezogen, sondern auf die Praxis der Europäischen Union, bestimmte ausländische Sender aus ihrem Zuständigkeitsbereich auszuschließen. Dies erinnere an historische Praktiken, die mit dem Begriff 'Feindsender' verbunden seien. Der Beitrag dient somit der Klarstellung einer früheren Äußerung und kritisiert zugleich die EU, weil deren Vorgehen an solche Praktiken erinnere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.