Redebeitrag
Sven Werner Tritschler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) nach
Zusammenfassung
In der Debatte zum EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention nutzt der AfD-Abgeordnete Sven Werner Tritschler die Gelegenheit für eine Richtigstellung: Der zuvor von ihm gebrauchte Begriff 'Feindsender' habe sich nicht auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland bezogen, sondern auf die Praxis der Europäischen Union, bestimmte ausländische Sender aus ihrem Zuständigkeitsbereich auszuschließen. Dies erinnere an historische Praktiken, die mit dem Begriff 'Feindsender' verbunden seien. Der Beitrag dient somit der Klarstellung einer früheren Äußerung und kritisiert zugleich die EU, weil deren Vorgehen an solche Praktiken erinnere.
Kernaussagen
- EU-Beitritt zur EMRK
- Rundfunkfreiheit
- Ausländische Sender
- EU-Praxis
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


