Redebeitrag

Alexander Vogt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen vor dem Absturz – jetzt Impulse für Wachstum und Wohlstand setzen statt Entlastungen zu blockieren! Aktuelle Stunde auf Antrag Fünf vor zwölf für die deutsche Wirtschaft – Die Landesregierung muss den Forderungen der Wirtschaftsverbände nachkommen und die Blockade
Zusammenfassung
Kritisiert wird in der Debatte, dass die Wirtschaftsministerin trotz dramatischer Lage und zahlreicher Verbandszuschriften nicht Stellung nimmt, weshalb SPD und FDP eine Aktuelle Stunde beantragen. Der Beitrag bemängelt fehlende Vorschläge der Landesregierung zu Verkehr und Infrastruktur sowie die Beschränkung eines Kreditprogramms auf die A-45-Sperrung, während andere Regionen leer ausgehen. Zudem fordert der Redner die Landesregierung auf, die Blockade des Wachstumschancengesetzes aufzugeben, damit Unternehmen und Mittelstand entlastet werden und die Wirtschaft wieder Vertrauen fasst.
Kernaussagen
- Wirtschaftspolitik
- Verkehrsinfrastruktur
- Kreditprogramm
- Wachstumschancengesetz
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



