Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen vor dem Absturz – jetzt Impulse für Wachstum und Wohlstand setzen statt Entlastungen zu blockieren! Aktuelle Stunde auf Antrag Fünf vor zwölf für die deutsche Wirtschaft – Die Landesregierung muss den Forderungen der Wirtschaftsverbände nachkommen und die Blockade

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die stagnierende Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen, die schlechter als der Bund abschneide, und macht die Landesregierung für versäumte Entlastungen verantwortlich. Weil Genehmigungen langsam, Bürokratie hoch und Energie teuer seien, drohe der Abstieg ins Mittelmaß, wodurch Wachstum und Investitionen verloren gingen. Kritisiert wird der vorgezogene Kohleausstieg, neue Abgaben und ungenutzte Infrastrukturmittel, die nach Berlin zurückflössen. Statt Förderprogrammen fordert der Beitrag breite Entlastungen, Bürokratieabbau und eine Wirtschaftswende, damit der Mittelstand entlastet wird. Die Blockade des Wachstumschancengesetzes durch die Union wird als schädlich für den Mittelstand bezeichnet, weshalb Nordrhein-Westfalen diese Blockade beenden müsse.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.