Redebeitrag

Christian Untrieser
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen vor dem Absturz – jetzt Impulse für Wachstum und Wohlstand setzen statt Entlastungen zu blockieren! Aktuelle Stunde auf Antrag Fünf vor zwölf für die deutsche Wirtschaft – Die Landesregierung muss den Forderungen der Wirtschaftsverbände nachkommen und die Blockade
Zusammenfassung
Der Redner der CDU kritisiert die schwache Konjunktur und die Untätigkeit des Bundeskanzlers, weil die Wirtschaftsleistung 2023 um 0,3 Prozent schrumpfte und für 2024 nur 0,2 Prozent Wachstum erwartet werden. Das Wachstumschancengesetz sei eine homöopathische Dosis, belaste einseitig Kommunen und Landwirtschaft und es fehle eine Kraftwerksstrategie mit ausreichender gesicherter Leistung. Statt Rekordsteuereinnahmen in soziale Leistungen zu stecken, fordert der Beitrag Entlastungen wie niedrigere Stromsteuer, Bürokratieabbau und Investitionen, damit der Standort wieder wettbewerbsfähig wird.
Kernaussagen
- Konjunktur
- Wachstumschancengesetz
- Kraftwerksstrategie
- Stromsteuer
- Bürokratieabbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



