Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen vor dem Absturz – jetzt Impulse für Wachstum und Wohlstand setzen statt Entlastungen zu blockieren! Aktuelle Stunde auf Antrag Fünf vor zwölf für die deutsche Wirtschaft – Die Landesregierung muss den Forderungen der Wirtschaftsverbände nachkommen und die Blockade

Zusammenfassung

Simon Rock (GRÜNE) widerspricht dem AfD-Vorwurf, Retter der Wirtschaft zu sein, und verweist auf Arbeitgeberpräsident Kirchhoff, der die AfD als Gefahr für Wohlstand und Arbeitsplätze bezeichnet. Der Beitrag kritisiert den Antrag 'Wirtschaft vor dem Absturz' als übertrieben, weil die Wirtschaft laut RWI im Jahresverlauf an Fahrt gewinne. Als wichtigste Standortfaktoren nennt die Rede Bürokratie, Digitalisierung, Energiepreise und Fachkräftemangel, nicht die Steuerbelastung. Kritisiert wird, dass die FDP auf Bundesebene für Bürokratieabbau und Digitalisierung verantwortlich sei, aber wenig liefere. Der Beitrag begründet, dass NRW beim Ausbau erneuerbarer Energien und Fachkräfteeinwanderung vorankomme, damit der Standort gesichert werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.