Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen vor dem Absturz – jetzt Impulse für Wachstum und Wohlstand setzen statt Entlastungen zu blockieren! Aktuelle Stunde auf Antrag Fünf vor zwölf für die deutsche Wirtschaft – Die Landesregierung muss den Forderungen der Wirtschaftsverbände nachkommen und die Blockade

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Landesregierung scharf für ihre Wirtschaftspolitik, weil sie die Realität schlechter Wachstumszahlen ignoriere und mit schwachen Prüfaufträgen zum Bürokratieabbau keine echte Entlastung schaffe. Er wirft der Union Blockade und Untätigkeit vor, da sie jahrzehntelang Landwirtschaftsminister gestellt habe und nun von der Ampel Katastrophenmeldungen beziehe. Zudem bemängelt er die fehlende Sichtbarkeit der Wirtschaftsministerin, die nur Interviews gebe, aber nichts für die Wirtschaft tue. Deshalb fordert der Beitrag einen Kurswechsel, damit das Industrieland Nordrhein-Westfalen wieder Vertrauen und Wachstum gewinne.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.