Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Private Krankenversicherung als Attraktivitätspfeiler des Beamtenstatus erhalten – Keine Mehrbelastungen des Landeshaushalts und keine Einheitsversicherung durch Einführung einer pauschalen Beihilfe in Nordrhein- Westfalen

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen kritisiert, dass zwischen CDU und Grünen unterschiedliche Zugänge zu einem nicht näher benannten Thema bestehen, und appelliert an den Kollegen Klute, endlich anzuerkennen, dass die Behebung der aus Sicht der Grünen bestehenden sozialen Schieflage eine gute Sache wäre. Indem die Rede ein klares Signal der SPD einfordert, soll die gemeinsame Arbeit an dieser Schieflage ermöglicht werden, weil sonst keine Zusammenarbeit zustande kommt. Kritisiert wird, dass die SPD trotz unterschiedlicher Ausgangspositionen bislang nicht deutlich genug Position bezieht. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit gemeinsamer Anstrengung mit der sozialen Ungerechtigkeit, die es zu korrigieren gilt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.