Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
25. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/55

Wertschätzung statt Belastung: den heimischen Bauernstand stärken – anstatt ihn weiter zu benachteiligen!

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit dem 28. Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, der datenschutz- und informationsrechtliche Themen aus 2021 und 2022 behandelt. Die Rede begründet, dass Landesregierung und Kontrollinstanz in Grundsatzfragen übereinstimmen, weil Hinweise umgesetzt wurden und der Austausch Wirkung zeigt. Positiv hervorgehoben werden bessere Personalstrukturen und ein Bürgerbüro, damit der Kontakt zu Bürgern verbessert wird. Zugleich wird auf kommende Herausforderungen wie den Digital Services Act und die KI-Verordnung verwiesen, weshalb eine weiterhin konstruktive Zusammenarbeit nötig sei. Abschließend wird für die kritische Kooperation gedankt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.