Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh
- Fraktion
- gru
- Datum
- 24. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/54
Mehr als 100.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen demonstrieren für Demokratie und Vielfalt Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Angesichts der großen Demonstrationen für Demokratie und Vielfalt betont der Sprecher seine starke Verbundenheit mit Nordrhein-Westfalen und Deutschland. Es wird unmissverständlich gefordert, sich gegen Kräfte wie die AfD zu stellen, da diese als rassistisch und feige dargestellt werden. Die Rede warnt eindringlich davor, dass die Gefährdung der Demokratie konkret wird, weshalb eine aktive Verteidigung des Rechtsstaates notwendig ist. Dies soll verhindern, dass Extremisten Einfluss auf wichtige staatliche Institutionen wie Gerichte oder Schulen nehmen können. Zudem wird die fragwürdige Haltung bestimmter politischer Akteure gegenüber dem Iran scharf kritisiert, da dies im Widerspruch zu humanitären Zielen stehe. (118 Wörter)
Kernaussagen
- Verteidigung der Demokratie
- Ablehnung von Rassismus
- Stärkung des Rechtsstaates
- Politische Verantwortung im Ausland
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





