Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Mehr als 100.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen demonstrieren für Demokratie und Vielfalt Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Angesichts der großen Demonstrationen für Demokratie und Vielfalt betont der Sprecher seine starke Verbundenheit mit Nordrhein-Westfalen und Deutschland. Es wird unmissverständlich gefordert, sich gegen Kräfte wie die AfD zu stellen, da diese als rassistisch und feige dargestellt werden. Die Rede warnt eindringlich davor, dass die Gefährdung der Demokratie konkret wird, weshalb eine aktive Verteidigung des Rechtsstaates notwendig ist. Dies soll verhindern, dass Extremisten Einfluss auf wichtige staatliche Institutionen wie Gerichte oder Schulen nehmen können. Zudem wird die fragwürdige Haltung bestimmter politischer Akteure gegenüber dem Iran scharf kritisiert, da dies im Widerspruch zu humanitären Zielen stehe. (118 Wörter)

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.