Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Mehr als 100.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen demonstrieren für Demokratie und Vielfalt Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Aktuelle Stunde zu den über 100.000 Demonstranten in Nordrhein-Westfalen für Demokratie und Vielfalt wird von der AfD genutzt, um die Proteste als staatlich organisiert und medial gesteuert zu diskreditieren, indem Zitate von Politikern anderer Parteien zu Migration und Abschiebung angeführt werden, um Doppelstandards aufzuzeigen. Kritisiert wird ein angeblicher Machtmissbrauch der Regierung gegen die Opposition, während die eigene Position als Verteidigung von Freiheit und Sicherheit dargestellt wird. Ministerin Neubaur und Abgeordneter Yüksel verurteilen die AfD scharf als rechtsextrem und betonen, dass die Demokratie gegen Deportationsfantasien verteidigt werden muss, weil diese die Gesellschaft spalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.