Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Mehr als 100.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen demonstrieren für Demokratie und Vielfalt Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Angesichts der Großdemonstrationen in Nordrhein-Westfalen für Demokratie und Vielfalt fordert die Rednerin, die daraus entstandene Hoffnung in staatliches Handeln umzusetzen. Weil die AfD eine Gefahr für die Demokratie darstellt, müssten Sicherheitsbehörden wachsam bleiben und eine Nulltoleranzstrategie gegen Rechtsextremismus verfolgen. Der Beitrag begründet, dass Verfassungsschutz und Prävention gegen Rassismus und Antisemitismus gestärkt werden müssen, damit Kinder wie Tom und Jakob sicher und inklusiv leben können. Kritisiert wird, dass die AfD verfassungsfeindliches Gedankengut als Sozialpolitik tarnt, weshalb demokratische Fraktionen gemeinsam für den Schutz der Demokratie eintreten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.