Redebeitrag

Henning Höne
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 24. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/54
Mehr als 100.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen demonstrieren für Demokratie und Vielfalt Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der FDP-Abgeordnete thematisiert die bundesweiten Proteste gegen Rechtsextremismus und Rassismus, die durch ein Potsdamer Treffen von Rechtsextremisten ausgelöst wurden, bei dem über die Abschiebung von Millionen Menschen debattiert wurde. Er begrüßt die Demonstrationen als starkes Zeichen der Zivilgesellschaft, warnt jedoch davor, die Mitte nicht durch Extremismus zu ersetzen, und betont die Notwendigkeit, die Demokratie und die Rolle der Parteien zu stärken, indem Bürger sich aktiver einbringen. Die Rede fordert eine faire Debattenkultur und die Verteidigung des Grundgesetzes, weil die Gleichgültigen eine Gefahr für die Demokratie seien und die Parteien wieder mehr Mitglieder gewinnen müssten.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Demonstrationen
- Demokratiestärkung
- Parteienmitgliedschaft
- Debattenkultur
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





