Redebeitrag

Andreas Keith

Fraktion
afd
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen Gesetzentwurf und der Fraktion der FDP erste und zweite Lesung Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen und der Fraktion der FDP Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Landtag stimmt über einen Gesetzentwurf ab, der in zweiter Lesung mit den Stimmen von SPD, Grünen, CDU und FDP angenommen wird, während die AfD ablehnt. Ein Überweisungsantrag der AfD an den Hauptausschuss sowie ein Änderungsantrag werden mehrheitlich abgelehnt, sodass die dritte Lesung am Folgetag stattfindet. Anschließend beginnt die Debatte zum Gedenkantrag an die Opfer des Nationalsozialismus. Der SPD-Abgeordnete Bakum schildert die Überlebensgeschichte seiner Großeltern, die den Holocaust erlitten und später nach Deutschland kamen. Die Rede begründet die Erinnerung als Mahnung gegen Vertreibung und ruft zum Schutz der Demokratie auf, damit sich die Geschichte nicht wiederholt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.