Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen Gesetzentwurf und der Fraktion der FDP erste und zweite Lesung Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen und der Fraktion der FDP Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag behandelt zunächst die Anpassung der Arbeitsbedingungen für Mitarbeiter der Parlamentsverwaltung an Tarifentwicklungen, Schulungsmöglichkeiten, Mobilität und Notbetreuung von Kindern, damit Familie und Beruf vereinbar bleiben. Zudem wird die rauere Diskussionskultur kritisiert, weil Ordnungsrufe stark zugenommen haben, weshalb ein Ordnungsgeld eingeführt werden soll. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit, Hass und Hetze zu sanktionieren und die Demokratie zu schützen, und fordert die AfD auf, sich von einem provokativen Experten zu distanzieren, da sonst eine Nähe zu Rechtsextremen entstehe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.