Redebeitrag
Witt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/54
Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen Gesetzentwurf und der Fraktion der FDP erste und zweite Lesung Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen und der Fraktion der FDP Änderungsantrag
Zusammenfassung
Der Landtag befasst sich mit dem Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes, das die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP gemeinsam eingebracht haben, weil die bestehenden Regelungen angepasst werden sollen. Damit verbunden ist ein Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung, zu dem zusätzlich ein Änderungsantrag vorliegt. Bevor die Aussprache eröffnet wird, weist die Vizepräsidentin darauf hin, dass über die Geschäftsordnungsanträge noch nicht nach der ersten Lesung des Gesetzentwurfs abgestimmt wird, damit das Verfahren geordnet bleibt. Anschließend wird die Debatte eröffnet und das Wort an den Abgeordneten Matthias Kerkhoff von der CDU-Fraktion erteilt.
Kernaussagen
- Abgeordnetengesetz
- Geschäftsordnung des Landtags
- erste Lesung
- Änderungsantrag
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


