Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen Gesetzentwurf und der Fraktion der FDP erste und zweite Lesung Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen und der Fraktion der FDP Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Landtag befasst sich mit dem Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes, das die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP gemeinsam eingebracht haben, weil die bestehenden Regelungen angepasst werden sollen. Damit verbunden ist ein Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung, zu dem zusätzlich ein Änderungsantrag vorliegt. Bevor die Aussprache eröffnet wird, weist die Vizepräsidentin darauf hin, dass über die Geschäftsordnungsanträge noch nicht nach der ersten Lesung des Gesetzentwurfs abgestimmt wird, damit das Verfahren geordnet bleibt. Anschließend wird die Debatte eröffnet und das Wort an den Abgeordneten Matthias Kerkhoff von der CDU-Fraktion erteilt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.