Redebeitrag

Andreas Keith

Fraktion
afd
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen Gesetzentwurf und der Fraktion der FDP erste und zweite Lesung Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen und der Fraktion der FDP Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass namentlich genannte Abgeordnete am Rednerpult einen CDU-Politiker diffamieren, statt diese Vorwürfe öffentlich zu wiederholen. Weil die Angriffe nach Auffassung des Redners ehrverletzend sind, wird gefordert, ein Interview zu geben und die Aussagen dort erneut zu vertreten, damit die Auseinandersetzung nicht auf die geschützte Parlamentsbühne beschränkt bleibt. Zugleich wird die Erwartung geäußert, dass der Betroffene rechtlich gegen die Diffamierung vorgeht. Damit wird das Verhalten der Angreifer als mutlos und rechtswidrig dargestellt, indem die Verlagerung in die Öffentlichkeit verlangt und eine juristische Folge in Aussicht gestellt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.