Redebeitrag
Marc Lürbke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 24. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/54
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um den Rhythmus der Überprüfung der Amtsangemessenheit der Alimentation von Beamten. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem turnusmäßigen Zeitplan nach Sommer 2024. Der Finanzminister erläutert, dass die Überprüfung jährlich verpflichtend ist, weil das Bundesverfassungsgericht dies vorgibt. Sie beginnt, sobald alle notwendigen statistischen Daten vorliegen, die von verschiedenen Stellen wie Kranken- und Pflegeversicherungen sowie Kindergeldstellen stammen. Auch die Bürgergelderhöhung spielt eine Rolle. Sobald die Daten vollständig sind, startet der Rechenlauf, und das Ergebnis wird vorgelegt. Die jährliche Überprüfung wird seit Jahren durchgeführt.
Kernaussagen
- Amtsangemessenheit der Alimentation
- Überprüfungsrhythmus
- Bundesverfassungsgericht
- statistische Daten
- Bürgergelderhöhung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



