Redebeitrag

Marc Lürbke

Fraktion
fdp
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um den Rhythmus der Überprüfung der Amtsangemessenheit der Alimentation von Beamten. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem turnusmäßigen Zeitplan nach Sommer 2024. Der Finanzminister erläutert, dass die Überprüfung jährlich verpflichtend ist, weil das Bundesverfassungsgericht dies vorgibt. Sie beginnt, sobald alle notwendigen statistischen Daten vorliegen, die von verschiedenen Stellen wie Kranken- und Pflegeversicherungen sowie Kindergeldstellen stammen. Auch die Bürgergelderhöhung spielt eine Rolle. Sobald die Daten vollständig sind, startet der Rechenlauf, und das Ergebnis wird vorgelegt. Die jährliche Überprüfung wird seit Jahren durchgeführt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.