Redebeitrag

Marcel Hafke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 24. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/54
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde möchte der Abgeordnete Marcel Hafke von der Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie wissen, welche Maßnahmen über die Eckpunktevereinbarung vom Oktober 2022 hinaus RWE und der Bund vertraglich vereinbart haben, um einen erfolgreichen Kohleausstieg 2030 zu gewährleisten. Weil der Fragesteller eine getrennte Aufschlüsselung für RWE und den Bund verlangt, zielt die Frage auf Transparenz über die konkreten Verpflichtungen beider Seiten ab. Die Ministerin bittet zunächst darum, die Frage noch einmal zu hören, da sie den genauen Wortlaut nicht vollständig erfassen konnte. Dadurch wird deutlich, dass die Antwort eine präzise Wiederholung erfordert, damit die vertraglichen Zusagen vollständig benannt werden können.
Kernaussagen
- Kohleausstieg 2030
- Eckpunktevereinbarung
- RWE
- Vertragliche Verpflichtungen
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


