Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Keine Entmachtung der Landeszentrale für politische Bildung!

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Ablehnung der Entmachtung der Landeszentrale für politische Bildung, wobei die Rednerin die Haltung der politischen Bildner wiedergibt und Beifall von der SPD erhält. Nach dem Ende der Aussprache wird die Überweisung des Antrags an den Hauptausschuss empfohlen, damit die abschließende Beratung und Abstimmung dort in öffentlicher Sitzung erfolgen können. Die Abstimmung ergibt Zustimmung von SPD, Grünen, CDU, FDP, AfD und einem fraktionslosen Abgeordneten ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen, sodass die Überweisung angenommen wird. Anschließend wird die Aussprache zum Zweiten Änderungsgesetz zum Kinderbildungsgesetz eröffnet, indem der Vizepräsident das Wort an den Abgeordneten Kamieth erteilt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.