Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Keine Entmachtung der Landeszentrale für politische Bildung!

Zusammenfassung

Ina Brandes verteidigt die geplante Stabsstelle gegen Antisemitismus und Extremismus, weil die Landeszentrale für politische Bildung nicht entmachtet, sondern in ihren Kernaufgaben gestärkt werde. Der Beitrag begründet dies mit der Zusammenführung präventiver Maßnahmen und der engen Zusammenarbeit mit der Landeszentrale, die sogar eine zusätzliche Stelle erhalte. Kritisiert wird der Eindruck eines Kahlschlags, da die Mittel für politische Bildung unberührt blieben. Verwiesen wird auf positive Reaktionen und die Notwendigkeit, Extremismusprävention angesichts aktueller Bedrohungen effektiver aufzustellen, damit demokratisches Bewusstsein und Partizipation nachhaltig gefördert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.