Redebeitrag

Lena Teschlade

Fraktion
spd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Hilfe zur Selbsthilfe: Schwarz-Grün muss seiner sozialen Verantwortung gerecht werden

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass der Minister weder auf den Inhalt des Antrags zur Verstetigung der Tafelförderung noch auf vorherige Fragen eingegangen sei, weil es nicht um kurzfristige Unterstützung, sondern um dauerhafte Absicherung gehe, die auch von den Wohlfahrtsverbänden gefordert werde. Zudem wird der Widerspruch zwischen betonten Bekenntnissen zu Inklusion und Kürzungen von vier Millionen Euro bei Maßnahmen zur beruflichen Inklusion behinderter Menschen benannt. Der Beitrag begründet, dass nicht alle Langzeitarbeitslosen den ersten Arbeitsmarkt erreichen, weshalb das Teilhabechancengesetz den richtigen Weg darstelle, in Nordrhein-Westfalen jedoch keine einzige Maßnahme existiere und man sich allein auf den Bund verlasse, sodass Worte und Handeln auseinanderfielen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.