Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Hilfe zur Selbsthilfe: Schwarz-Grün muss seiner sozialen Verantwortung gerecht werden

Zusammenfassung

Der Beitrag erläutert die Armutsbekämpfungspolitik der Landesregierung, die vorrangig auf Integration in Arbeit setzt, weil Erwerbstätigkeit nachhaltig vor Armut schützt. Verwiesen wird auf gestiegene sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, eine geplante Vermittlungsoffensive für Bürgergeldempfänger, die Einbindung von Menschen mit Behinderung sowie den Stärkungspakt für Kommunen. Kritisiert wird, dass Tafeln als dauerhafte Ergänzung nötig bleiben, weshalb deren Förderung trotz Rechtsansprüchen des Sozialstaats aufrechterhalten wird. Betont wird zudem, dass Fördern und Fordern zusammengehören, damit die Grundsicherung gesellschaftliche Akzeptanz behält und die Jobcenter stärker vermitteln.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.