Redebeitrag

Guido Görtz

Fraktion
cdu
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Hilfe zur Selbsthilfe: Schwarz-Grün muss seiner sozialen Verantwortung gerecht werden

Zusammenfassung

Der Redebeitrag verteidigt die Sozialpolitik der Landesregierung gegen den Vorwurf mangelnder Armutsbekämpfung, indem er auf die Armutskonferenz und den Stärkungspakt NRW verweist. Kritisiert wird, dass die Opposition diese Maßnahmen kleinrede, obwohl 150 Millionen Euro Kommunen und soziale Träger niedrigschwellig entlasten. Der Beitrag begründet, dass eine partizipative Gesamtstrategie gegen Armut unter Beteiligung Betroffener erarbeitet wird, damit nicht über, sondern mit ihnen gesprochen wird. Zudem wird die Bedeutung der Tafeln für die Versorgung Armutsbetroffener und die Vermeidung von Lebensmittelverschwendung hervorgehoben, ohne sie als Ersatz für staatliche Verantwortung zu sehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.