Redebeitrag

Guido Görtz

Fraktion
cdu
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Hilfe zur Selbsthilfe: Schwarz-Grün muss seiner sozialen Verantwortung gerecht werden

Zusammenfassung

Der Beitrag von Guido Görtz (CDU) lobt die Hilfe zur Selbsthilfe und betont die Verantwortung der Landesregierung, lehnt eine Verstetigung jedoch ab, weil die Unterstützung nur vorübergehend nötig sei. Jule Wenzel (Grüne) verteidigt den Stärkungspakt NRW mit 150 Millionen Euro gegen Armut, da Coronapandemie, Ukrainekrieg und Inflation die Lage verschärften. Kritisiert wird die SPD für ihre Klage gegen das Sondervermögen, wodurch die Notlage angezweifelt werde. Wenzel fordert, Armut nachhaltig zu bekämpfen und Stigmata abzubauen, indem der Aktionsplan gegen Armut trotz Belastung weiterentwickelt wird. Die Rede endet mit einem Zwischenruf.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.