Redebeitrag

Lena Teschlade

Fraktion
spd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Hilfe zur Selbsthilfe: Schwarz-Grün muss seiner sozialen Verantwortung gerecht werden

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Aussage des Kollegen Görtz, wonach die Tafeln nicht zu einem Regelinstrument werden sollen. Teschlade verweist auf die Formulierung „Verstetigung der Tafeln“, die auch der Sozialminister verwendet, und legt dar, dass eine Verstetigung nach ihrem Verständnis genau ein solches Regelinstrument bedeutet. Deshalb fordert der Beitrag eine Klärung, wie die Aussage mit der geplanten Verstetigung vereinbar ist. Kritisiert wird damit eine widersprüchliche Haltung der Schwarz-Grünen Koalition, weil die soziale Verantwortung gegenüber Bedürftigen nicht durch unklare Zusagen ersetzt werden dürfe, damit Hilfe zur Selbsthilfe tatsächlich ankommt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.