Redebeitrag

Hendrik Wüst

Datum
13. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/51

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf Finanzausschusses dritte Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf dritte Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert den Kampf gegen Antisemitismus und die Solidarität mit Israel, wobei die Entführung von Raz Ben Ami als Beispiel dient. Der Redner fordert die Freilassung aller Geiseln und betont die Notwendigkeit, jüdisches Leben zu schützen. Es werden Maßnahmen wie verstärkte Sicherheitsvorkehrungen, ein Zehnpunkteplan und die Kampagne „Nie wieder ist jetzt“ vorgestellt. Zudem wird ein verpflichtender Besuch von Gedenkstätten für alle Schüler gefordert. Der Beitrag begründet dies mit der historischen Verantwortung Deutschlands und der Notwendigkeit, Antisemitismus früh zu bekämpfen, indem Bildung und Prävention gestärkt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.