Redebeitrag

Hendrik Wüst
- Datum
- 13. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/51
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf Finanzausschusses dritte Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf dritte Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert den Kampf gegen Antisemitismus und die Solidarität mit Israel, wobei die Entführung von Raz Ben Ami als Beispiel dient. Der Redner fordert die Freilassung aller Geiseln und betont die Notwendigkeit, jüdisches Leben zu schützen. Es werden Maßnahmen wie verstärkte Sicherheitsvorkehrungen, ein Zehnpunkteplan und die Kampagne „Nie wieder ist jetzt“ vorgestellt. Zudem wird ein verpflichtender Besuch von Gedenkstätten für alle Schüler gefordert. Der Beitrag begründet dies mit der historischen Verantwortung Deutschlands und der Notwendigkeit, Antisemitismus früh zu bekämpfen, indem Bildung und Prävention gestärkt werden.
Kernaussagen
- Antisemitismusbekämpfung
- Gedenkstättenbesuche
- Geiselnahme
- Sicherheitsmaßnahmen
- Staatsbürgerschaftsrecht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


