Redebeitrag

Thorsten Schick

Fraktion
cdu
Datum
13. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/51

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf Finanzausschusses dritte Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf dritte Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Entschließungsantrag

Zusammenfassung

In der Haushaltsdebatte kritisiert der CDU-Abgeordnete die SPD als populistisch, weil sie nicht gegenfinanzierte Forderungen erhebe und mit Lautstärke von fehlenden Spielräumen ablenke. Er begründet die Prioritäten der Koalition mit Kindern, Familie, Bildung, Wohlstand und Sicherheit, indem sie Sparsamkeit wahrt und Investitionen wie in Sprach-Kitas, Ganztag und grünen Stahl ermöglicht. Der Beitrag fordert seriöse Finanzpolitik angesichts knapper Kassen und wirbt für sachlichen Streit, damit Nordrhein-Westfalen die Herausforderungen bewältigt. Zudem betont der Redner, dass die Koalition Verantwortung übernehme, während die SPD Sand in die Augen streue.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.