Redebeitrag

Hendrik Wüst

Datum
13. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/51

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf Finanzausschusses dritte Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf dritte Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Übernahme von Verantwortung trotz schwieriger Haushaltslage und betont, dass sich dieses Engagement lohnt, weil ein klarer Kompass aus demokratischen Werten und klaren Prioritäten zugrunde liegt. Wüst verweist auf die Mahnung „Wehret den Anfängen“ und stellt fest, dass die Anfänge bereits hinter uns liegen, der Kampf aber noch gewonnen werden kann, da Demokratinnen und Demokraten in der Mehrheit sind. Deshalb müsse die Demokratie, der Rechtsstaat, die Menschenwürde und die Freiheit für künftige Generationen verteidigt werden, damit Kinder und Jugendliche ihre Träume verwirklichen können. Der Beitrag schließt mit einem Dank und erhält lebhaften Beifall.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.