Redebeitrag
Marc Lürbke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 13. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/51
Abschiebestopp für Jesidinnen und Jesiden jetzt! – Landesregierung muss sofort handeln
Zusammenfassung
Die Rede behandelt den geforderten Abschiebestopp für Jesidinnen und Jesiden in Nordrhein-Westfalen. Der Redner verweist auf den Völkermord durch den IS 2014 und die Anerkennung als Genozid durch den Bundestag. Kritisiert wird, dass das BAMF die Gruppenverfolgung 2017 eingestellt hat, weshalb die Schutzquote für Jesiden aus dem Irak auf 46 Prozent sank. Da Zuständigkeiten für Abschiebestopps und Bleiberechte zwischen Land und Bund unklar sind, fordert der Beitrag verlässliche Lösungen. Die FDP enthält sich, weil der Antrag das komplexe Thema politisch instrumentalisiere und keine Klärung bringe.
Kernaussagen
- Abschiebestopp
- Jesiden
- Völkermord
- Schutzstatus
- Gruppenverfolgung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


