Redebeitrag

Marc Lürbke

Fraktion
fdp
Datum
13. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/51

Abschiebestopp für Jesidinnen und Jesiden jetzt! – Landesregierung muss sofort handeln

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den geforderten Abschiebestopp für Jesidinnen und Jesiden in Nordrhein-Westfalen. Der Redner verweist auf den Völkermord durch den IS 2014 und die Anerkennung als Genozid durch den Bundestag. Kritisiert wird, dass das BAMF die Gruppenverfolgung 2017 eingestellt hat, weshalb die Schutzquote für Jesiden aus dem Irak auf 46 Prozent sank. Da Zuständigkeiten für Abschiebestopps und Bleiberechte zwischen Land und Bund unklar sind, fordert der Beitrag verlässliche Lösungen. Die FDP enthält sich, weil der Antrag das komplexe Thema politisch instrumentalisiere und keine Klärung bringe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.