Redebeitrag

Volkan Baran
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/51
Abschiebestopp für Jesidinnen und Jesiden jetzt! – Landesregierung muss sofort handeln
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert einen sofortigen Abschiebestopp für Jesidinnen und Jesiden in Nordrhein-Westfalen, weil der Völkermord des IS anerkannt ist und die Gruppe weiterhin systematisch verfolgt wird. Kritisiert wird, dass NRW trotz dieser Anerkennung abschiebt und seit 2017 restriktiver über Asyl entscheidet, wodurch Betroffene in Gefahr geraten. Verwiesen wird auf transgenerationale Traumata und Diskriminierung sowie auf einen konkreten Abschiebegewahrsamsfall. Die Rede verlangt, Verantwortung zu übernehmen, damit Jesidinnen und Jesiden nicht zu Unrecht in unsichere Gebiete zurückgeführt werden.
Kernaussagen
- Abschiebestopp
- Jesidinnen und Jesiden
- Völkermord
- Asylanerkennung
- Abschiebegewahrsam
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

