Redebeitrag

Volkan Baran

Fraktion
spd
Datum
13. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/51

Abschiebestopp für Jesidinnen und Jesiden jetzt! – Landesregierung muss sofort handeln

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert einen sofortigen Abschiebestopp für Jesidinnen und Jesiden in Nordrhein-Westfalen, weil der Völkermord des IS anerkannt ist und die Gruppe weiterhin systematisch verfolgt wird. Kritisiert wird, dass NRW trotz dieser Anerkennung abschiebt und seit 2017 restriktiver über Asyl entscheidet, wodurch Betroffene in Gefahr geraten. Verwiesen wird auf transgenerationale Traumata und Diskriminierung sowie auf einen konkreten Abschiebegewahrsamsfall. Die Rede verlangt, Verantwortung zu übernehmen, damit Jesidinnen und Jesiden nicht zu Unrecht in unsichere Gebiete zurückgeführt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.