Redebeitrag

Dennis Sonne

Fraktion
gru
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

IT-Sicherheit auch bei Kommunen verbindlich und robust stärken – Die NIS-2- Richtlinie darf nicht verwässert werden

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen AfD-Antrag zur IT-Sicherheit als angstschürend und überflüssig, weil es sich nur um einen Referent*innenentwurf handelt und das parlamentarische Verfahren noch aussteht, sodass ausreichend Zeit für Änderungen bleibt. Sonne verweist auf bereits beschlossene Verbesserungen für Kommunen und den Fachkräftemangel im IT-Bereich. Zudem wird der Blue Beanie Day für Webstandards und Barrierefreiheit hervorgehoben, um Fortschritt, Teilhabe und Inklusion zu betonen. Der Antrag wird wegen inhaltlicher Fehler abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.