Redebeitrag

Dennis Sonne
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
IT-Sicherheit auch bei Kommunen verbindlich und robust stärken – Die NIS-2- Richtlinie darf nicht verwässert werden
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert einen AfD-Antrag zur IT-Sicherheit als angstschürend und überflüssig, weil es sich nur um einen Referent*innenentwurf handelt und das parlamentarische Verfahren noch aussteht, sodass ausreichend Zeit für Änderungen bleibt. Sonne verweist auf bereits beschlossene Verbesserungen für Kommunen und den Fachkräftemangel im IT-Bereich. Zudem wird der Blue Beanie Day für Webstandards und Barrierefreiheit hervorgehoben, um Fortschritt, Teilhabe und Inklusion zu betonen. Der Antrag wird wegen inhaltlicher Fehler abgelehnt.
Kernaussagen
- IT-Sicherheit
- NIS-2-Richtlinie
- Kommunen
- Webstandards
- Barrierefreiheit
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.