Redebeitrag

Vanessa Odermatt

Fraktion
cdu
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

IT-Sicherheit auch bei Kommunen verbindlich und robust stärken – Die NIS-2- Richtlinie darf nicht verwässert werden

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Stärkung der IT-Sicherheit in den Kommunen vor dem Hintergrund der NIS-2-Richtlinie. Odermatt betont, dass die zunehmende Digitalisierung öffentlicher Dienstleistungen neue Angriffsflächen für Cyberkriminalität schafft, weshalb verbindliche Schutzmaßnahmen nötig seien. Da jede Kommune mit eigenen IT-Dienstleistern arbeitet, entstehen unterschiedliche Sicherheitsstandards, sodass eine Bestandsanalyse und gemeinsame Schulungsformate mit den kommunalen Spitzenverbänden gefordert werden. Zudem sollen technologische Ansätze wie Zero-Trust und Post-Quanten-Kryptografie geprüft sowie Back-up-Systeme und schnellere Reaktionskonzepte die Ausfallzeiten bei Angriffen minimieren. Der vorliegende Antrag wird abgelehnt, weil aus Sicht der Rednerin keine weitere Aufforderung nötig ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.